Mein Schreiben an EuGH-Präsident Vassilios Skouris vom 23. Mai 2006

Herrn
Präsident
Vassilios Skouris
Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften
L-2925 Luxemburg

Sehr geehrter Herr Präsident !

Am 10.5.2006 habe ich an alle Mitglieder des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften das beiliegende (an Herrn Roger Grass adressierte und von der Kanzlei des Gerichtshofs geöffnete) Schreiben gerichtet und daraufhin von der Kanzlei des Gerichtshofs beiliegende Antwort vom 19.5.2006 erhalten.

Entgegen dieser Antwort meine ich, dass die Kanzlei Briefe, die an die Richter und Generalanwälte gerichtet sind, ohne Würdigung des Inhalts an die einzelnen Damen und Herren weiter zu leiten und nicht an den Absender zurück zu senden hat.

Auch habe ich keine Beschwerde erhoben, sondern den KollegInnen des Richters Peter Jann mitgeteilt, dass dieser seinerzeit mit hoher Wahrscheinlichkeit mehrfach Amtsmissbrauch begangen hat. Es verhält sich hier nicht anders, als hätte ich über den Verdacht einer im privaten Bereich begangenen Straftat, etwa einer im privaten Bereich begangenen Urkundenfälschung, informiert. Auch in diesem Fall müssten die KollegInnen beurteilen, ob sie dem/der Betreffenden noch vertrauen können etc.

Ich sende daher nunmehr Ihnen, sehr geehrter Herr Präsident, das an Herrn Roger Grass gerichtete, von der Kanzlei des Gerichtshofs geöffnete Schreiben sowie alle anderen, noch verschlossenen Schreiben zur Weiterleitung an die einzelnen Damen und Herren.

Mit freundlichen Grüßen

Fred Brande   

Beilagen:      
Schreiben an Herrn Roger Grass vom 10.5.2006 [Dokument 12]
Antwort der EuGH-Kanzlei vom 19.5.2006 [Dokument 13]
Alle anderen Schreiben vom 10.5.2006 [Dokument 12]